Impfpflicht-Entscheidung: Eigenverantwortung statt Vorsorge
Eine Pandemie-Vorsorge für den Herbst ist an der parteipolitischen Taktiererei der Unionsfraktion im Bundestag gescheitert. Sie war trotz der Forderungen unionsregierter Länder nicht bereit, ernsthaft zu verhandeln und einen gemeinsamen Kompromiss zu erarbeiten. Darum hat letztlich kein Antrag eine Mehrheit gefunden. Und darum wird es keine Impfpflicht, aber auch kein Impfregister und keine Impfberatung geben.
Die Impfpflicht war immer eine Gewissensentscheidung. In jeder Fraktion gab es unterschiedliche Positionen – und das ist auch absolut okay in einer echten Demokratie. Nur Friedrich Merz gestand seiner Fraktion keine unabhängige, übergreifende Entscheidung zu. Diese Abstimmung zur Machtprobe mit der Regierung zu missbrauchen, ist unwürdig. Die Leitragenden dabei sind die Bürger:innen.
Jetzt bleiben uns nur das Prinzip Hoffnung und die Eigenverantwortung. Das Virus ist gekommen, um zu bleiben. Wir müssen damit leben lernen. Aber mit Impfung, Masken, Rücksicht und Hygieneregeln können wir viele Infektionen vermeiden. Lassen Sie uns gemeinsam Ältere und Vorerkrankte schützen. Die SPD wird in der Regierung weiterhin alles dafür tun, um die Impfquote zu erhöhen und eine erneute Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern.
Bleiben Sie solidarisch!