Mit einer großen Auftaktveranstaltung startete gestern das neue Bundesprogramm "Demokratie leben" in Berlin. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, deren Haus das Programm betreut, fand klare Worte gegen alle Formen von Extremismus, Gewalt und Ausgrenzung. Auch Augsburg beteiligt sich - wie schon beim Vorgängerprogramm - mit einer Partnerschaft für Demokratie.
Mit 40,5 Millionen Euro im laufenden Jahr fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Kommunen, Ländern und auf Bundesebene ziviles Engagement gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit sowie präventive Maßnahmen im Bereich Islamismus und Salafismus. Der Bundestag hatte für den Haushalt 2015 eine Aufstockung um 10 Mio. Euro beschlossen.
"Die Auseinandersetzung mit radikalen und gewaltorientierten Bewegungen ist aber nur eine Seite des Bundesprogramms", so Manuela Schwesig. "Auf der anderen Seite möchten wir die Demokratie stärken und in der Bevölkerung Akzeptanz für ein Deutschland der Vielfalt herstellen."
In ihrer Grundsatzrede betonte die Bundesfamilienministerin: "Gewaltbereite Gruppen sind ein Fall für die Sicherheitsbehörden. Aber wir brauchen auch gesellschaftspolitische Antworten. Jede und jeder ist gefordert, die Demokratie zu verteidigen". Eine aktuelle Studie zeige, dass vier von zehn Befragten mit der in Deutschland praktizierten Demokratie unzufrieden sind. Nach ihrer Rede diskutierte die Ministerin mit Vertretern verschiedener Initiativen, die sich in der Demokratiearbeit engagieren, über deren Selbstverständnis und deren Alltagserfahrungen mit Benachteiligungen.
Am Nachmittag hatten die Projektpartner Gelegenheit, in Workshops in einen ersten Erfahrungsaustausch zu treten. Erstmalig werden auch bundesweite Modellprojekte gefördert. "Es ist mir ein Anliegen, dass wir sinnvolle Ansätze daraus auch nach Augsburg holen", so Ulrike Bahr.