Wie geht es weiter in Nahost?
Israel zwischen innenpolitischer Polarisierung und Mehrfronten - zu diesem Themenkomplex haben uns Ralf Melzer, Direktor der Friedrich-Ebert-Stiftung Israel, und seine Kollegin Maria Dellasega, Leiterin des FES-Büros für die palästinensischen Gebiete mit Sitz in Ost-Jerusalem ab Januar 2025, Informationen aus erster Hand vermittelt. Die Veranstaltung fand in Kooperation mit der Volkhochschule Augsburg statt.
Mit Dr. Ralf Melzer hatte ich bereits im letzten Jahr einen versierten und guten Gesprächspartner bei meiner Veranstaltung zur Lage in Israel nach dem Terroranschlag am 7. Oktober. Da lag es nahe, ein Jahr später nachzufragen: "Israel zwischen innenpolitischer Polarisierung und Mehrfrontenkrieg - wie geht es weiter in Nahost?". Am 10. Dezember war beide Referent:innen live aus Tel Aviv zugeschaltet.
Nach dem barbarischen Massaker der Hamas hat Israel das im Völkerrecht verankerte Recht, sich und seine Bürger:innen zu verteidigen und die Sicherheit in und für Israel im Rahmen des humanitären Völkerrechts wiederherzustellen. Das humanitäre Völkerrecht erkennt militärische Notwendigkeiten an, gebietet aber gleichzeitig den bestmöglichen Schutz der Zivilbevölkerung aller Konfliktparteien selbst noch im bewaffneten Konflikt. Angesichts des großen Leids und der katastrophalen humanitären Situation der palästinensischen Zivilbevölkerung setzt sich Deutschland zusammen mit weiteren Staaten für die Beendigung des Konflikts ein. Momentan ist noch keine langfristige Strategie des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu zu erkennen. Aber klar ist: Militärische Stärke allein wird Israel keinen Frieden bringen, es braucht eine politische Lösung des Konflikts.