Ulrike Bahr kommentiert Fortsetzung der Großen Koalition
Unsere Mitglieder haben entschieden. Die SPD wird in eine erneute Große Koalition mit der CDU/CSU eintreten. Einig in unseren Zielen haben wir uns intensiv miteinander auseinandergesetzt und wir Genossinnen und Genossen können stolz auf uns sein.
Wir haben gezeigt, wie gelebte Demokratie in unserer heutigen Gesellschaft aussehen kann. Gemeinsam haben wir um die besten Argumente gerungen. Gemeinsam wurde leidenschaftlich und emotional diskutiert. Bei anderen Parteien haben Delegierte oder der Parteivorstand über den Eintritt in eine Große Koalition entschieden. Bei uns taten das die Mitglieder. Das Votum mit seinem Ergebnis ist ein Beispiel an innerparteilicher Demokratie, von der sich unsere Koalitionspartner gerne etwas abschauen dürfen.
Aber jetzt geht es erst richtig los! Die Weichen wurden mit dem Votum gestellt. Wir werden zusammenhalten und alles daran setzen, den Koalitionsvertrag zügig und Punkt für Punkt umsetzen. Ansonsten ist er das Papier nicht wert. Ich werde die Umsetzung kritisch und konstruktiv begleiten – so wie ich das bereits bei den Koalitionsgesprächen getan habe. Und ich lade Sie alle ein: Gemeinsam werden wir die Arbeit der neuen Großen Koalition ganz genau beobachten und uns - wo nötig - lautstark einmischen. Die SPD ist keine Partei, wo man sich auf die Tribüne setzt und kommentiert, sondern eine Partei, die von ihrer Basis und ihren Mitgliedern lebt.