Internationale Gleichstellungspolitik
Als Vorsitzende des Frauenausschusses konnte ich mich am 28. Juni mit Frau Professor Amy Mazur von der Washington State University und ihrem Mitarbeiter Saša Gavrić darüber austauschen, wie unser Ausschuss Gleichstellung fördert.
Amy Mazur führt für den ODIHR (Office for Democratic Institutions and Human Rights) seit 2021 im Auftrag der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) eine Untersuchung durch, wie in den verschiedenen Staaten institutionelle Mechanismen für eine bessere Gleichstellung der Geschlechter funktionieren. Wir haben in einem fast zweistündigen Gespräch darüber gesprochen, wie sich der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für Gleichstellung einsetzt, wie die Zusammenarbeit mit dem Bundesfrauenministerium funktioniert und wie wir mit externen Partnern, also Nichtregierungsorganisationen und internationalen Partnern zusammenarbeiten. Professor Mazur interessierte sich auch sehr dafür, wie bei Anhörungen Sachverständige ausgewählt und eingeladen werden.
Der Ausschuss hat in diesem Jahr bereits mehrere Fachgespräche zu diesem Themenbereich geführt: So hatten wir die Sachverständigenkommission zum Dritten Gleichstellungsbericht zu Gast und haben uns mit Vertreterinnen des Interministeriellen Arbeitskreises der Gleichstellungsbeauftragten der obersten Bundesbehörden ausgetauscht. Für den September planen wir ein Gespräch zur Umsetzung der Istanbul-Konvention. Die Themen und die Gäste werden von den Fraktionen vorgeschlagen und dann interfraktionell geeint.
Auch über konkrete Gesetzesvorhaben haben wir gesprochen: Wichtig für die Gleichstellung und die Förderung von Frauen waren und sind zum Beispiel das Ganztagsförderungsgesetz, mit dem eine Betreuung von Grundschulkindern für mindestens 8 Stunden täglich sicher gestellt werden soll, die Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung oder das Gesetz über Frauen in Führungspositionen, das in der Privatwirtschaft wie im öffentlichen Dienst Quoten vorschreibt. Ein Projekt ist auch, den Frauenanteil in den Parlamenten nachhaltig zu erhöhen.
Danke an Amy Mazur, ihren Mitarbeiter Saša Gavrić und das Ausschusssekretariat für diesen interessanten und bereichernden Austausch. Ich freue mich jetzt schon auf die fertige Vergleichsstudie der OSZE.