Manuela Schwesig hat am Mittwoch vor dem Bundestag ihr neues Projekt erläutert: Mit der Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes, die zuvor vom Bundeskabinett gebilligt wurden, sollen Eltern flexibler entscheiden können, wie sie Beruf und Familie in Einklang bringen.
Bislang wird Elterngeld maximal für 14 Monate nach der Geburt eines Kindes gezahlt. Wer künftig während der Bezugsdauer des Elterngeldes anfängt, in Teilzeit zu arbeiten, soll doppelt so lange Elterngeld erhalten: ein Elterngeld-Monat wird zu zwei Elterngeld Plus – Monaten. Damit lohnt sich für die Eltern nun auch eine frühe Teilzeit.
Ergänzend gibt es einen Partnerschaftsbonus: Teilen sich Vater und Mutter die Betreuung ihres Kindes und arbeiten parallel für mindestens vier Monate zwischen 25 und 30 Wochenstunden, erhalten sie jeweils zusätzlich für vier Monate Elterngeld Plus. Wer sich Beruf und Kinderbetreuung partnerschaftlich teilt, wird länger gefördert.
Der vorgegebene Stundenumfang soll dazu beitragen, dass die Eltern einerseits Zeit für die Betreuung ihres Kindes haben, andererseits aber oberhalb einer geringfügigen Beschäftigung oder halben Stelle arbeiten, um die Familie dauerhaft wirtschaftlich sichern zu können. Das hilft auch zu größerer Chancengleichheit von Männern und Frauen.
Die Elternzeit wird außerdem flexibler. Bislang hatten Eltern bis zum dritten Geburtstag eines Kindes einen Anspruch auf Teilzeit und einen besonderen Kündigungsschutz. Künftig können Eltern 24 Monate der Elternzeit (anstatt bisher 12) zwischen dem dritten und achten Geburtstag ihres Kindes beanspruchen, also z.B. auch beim Übergang des Kindes in die Schule. Der Arbeitgeber muss nicht zustimmen, aber 13 Wochen vorher informiert werden, damit er sich auf die Elternzeit einstellen kann.
„Der Gesetzentwurf bietet Vorteile für Kinder, Eltern, Gesellschaft und Wirtschaft“, meint Ulrike Bahr. „Er hilft, Beruf und Familie besser zu vereinbaren, gleichberechtigte Partnerschaft zu fördern und damit auch Chancengleichheit und Gleichstellung der Geschlechter zu verbessern. Ich freue mich auf konstruktive Beratungen nach der Sommerpause im Deutschen Bundestag.“