Pulverfass Nahost - Wie weiter?

22. Oktober 2014 | Menschenrechte

Mehr als 80 Gäste folgten am Dienstagabend der Einladung von Ulrike Bahr ins Zeughaus Augsburg, um sich näher über die beunruhigende Lage im Irak, Syrien, Kurdistan und der Türkei zu informieren. Hierzu berichtete Henrik Meyer, Nahost-Referent der Friedrich- Ebert- Stiftung, zu den aktuellen Geschehnissen in der Region. Anschließend fand ein reger Austausch zwischen Publikum, Referent und der gastgebenden Abgeordneten statt.

Ulrike Bahr, Bundestagsabgeordnete für Augsburg, wünscht sich in den kommenden Monaten in der Friedensstadt eine breite Debatte darüber, wie sich Deutschland in diesem Konflikt verhalten soll. „Als Mitglied des Bundestags möchte ich unsere Optionen gerne im Wahlkreis mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Mit der heutigen Veranstaltung liefere ich hierfür einen ersten Aufschlag. Es freut mich, dass so viele Menschen unterschiedlicher Herkunft gekommen sind und teils von ihren persönlichen Erfahrungen in den Krisenregionen berichten konnten.“

Friedenspolitisches Gespräch

„Unwissenheit kann zu zwei Extremen führen: Falsche oder reflexhafte Positionierungen zu wichtigen Fragen – oder zu Passivität und Sprachlosigkeit. Dem wirken wir durch unsere heutige Veranstaltung entgegen.“, so Henrik Meyer in seinem Eingangsstatement. Sein persönliches Fazit: „Wenn die Balkanisierung des Nahen Ostens nicht gestoppt wird, werden wir über mindestens ein Jahrzehnt weitere Kriege, ein Wiedererstarken des Terrorismus und Fluchtbewegungen in bisher unvorstellbaren Größenordnungen erleben. Vergessen wir nicht: Der Nahe Osten ist unser Nachbar. Wir werden langfristig unseren eigenen Frieden nur bewahren können, wenn unser Nachbar nicht in Krieg versinkt.“

Waffenlieferungen in Krisenregionen hält Ulrike Bahr hierbei für den falschen Weg. Neben humanitärer Hilfe ist für Ulrike Bahr unerlässlich, dass sich Deutschland im Konflikt um eine einheitliche Position innerhalb der EU bemüht und den NATO-Partner Türkei in die Pflicht nimmt. Was die UNO angeht, zeigt sich Bahr eher pessimistisch: „Die Interessen der Mitglieder des Sicherheitsrates sind sehr gegensätzlich. Das führt zu Handlungsunfähigkeit auf UNO-Ebene, die auf Kosten der Leidtragenden in den betroffenen Regionen geht. Hier kommen wir nicht so schnell weiter, wie man sich das gerne wünschen würde.“

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