Grenzen in Gefahr? Dem Frieden verpflichtet – sozialdemokratische Außenpolitik für eine friedliche und stabile Welt.

Dr.Rolf Mützenich

07. August 2015

Diskussionsveranstaltung im Rahmenprogramm des Augsburger Hohen Friedensfests mit Dr. Rolf Mützenich, MdB und Ulrike Bahr, MdB.

Täglich berichten die Nachrichten von zahlreichen Krisen und Grenzkonflikten. Dass die deutsche Politik Antworten auf diese Entwicklung finden muss, macht nicht nur die wachsende Zahl der Flüchtlinge deutlich, die hierzulande Schutz vor der Gewalt in ihrer Heimat suchen. Vor diesem Hintergrund folgten am 08. August viele Augsburgerinnen und Augsburger trotz tropischer Temperaturen der Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten, in der Neuen Stadtbücherei außenpolitische Fragen zu diskutieren. Zudem war Dr. Rolf Mützenich, MdB, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte, als Fachreferent angereist.

Mützenich informierte aus erster Hand über die Leitlinien sozialdemokratischer Außenpolitik. Dabei legte er den Fokus auf den Grenzkonflikt in der Ukraine, der das Verhältnis der EU zu Russland auf eine schwierige Probe stellt. In diesem Zusammenhang machte er unmissverständlich deutlich, dass „ohne Russland ein Frieden in Europa nicht möglich ist, aber ohne die Ukraine auch nicht.“ Beide Abgeordneten ließen keinen Zweifel daran aufkommen, dass Konflikte nur auf diplomatischem Wege beigelegt werden können. „Dialog und humanitäre Hilfe sind der einzig richtige Weg, um langfristig den Frieden und die Menschenrechte zu schützen“, so XY. Dabei steht die deutsche Außenpolitik häufig vor der großen Herausforderung, alle beteiligten Parteien und Interessengruppen an einen Tisch zu bringen. „Doch nur unter Beteiligung aller Betroffenen können dauerhafte Einigungen gefunden werden“, betonte Bahr.

Im Anschluss suchten die Abgeordneten den offenen Austausch mit den anwesenden Gästen. Dabei betonte Bahr zudem, dass der Weg zu einem friedlichen gesellschaftlichen Miteinander bereits in Augsburg beginnt: „Auch vor Ort gilt es, sich für den Frieden einzusetzen und jeder Form von Radikalisierung, von Seiten des Islamismus aber auch vom rechten politischen Rand, entschieden entgegenzutreten.“ Die Abgeordnete bezeichnete es als ein wichtiges persönliches Anliegen, diesen Prozess gerade in der Friedensstadt Augsburg stets aufs Neue anzuregen.

Im Vortrag Im Gespräch Im Anschluss im Gespräch Als kleines Dankeschön, ein Buch von Bertolt Brecht

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