Der Nahost-Konflikt: Schlechte Aussichten für den Frieden?

08. Juli 2015 | Außenpolitik

Rund 80 Gäste folgten am Mittwoch der Einladung der Abgeordneten Ulrike Bahr ins Zeughaus, um gemeinsam mit Prof. Dr. Stephan Stetter, Politikwissenschaftler und Konfliktforscher an der Universität der Bundeswehr München, über die aktuelle Situation im Nahost-Konflikt und die Strategien, die deutsche Außenpolitik verfolgen kann, zu debattieren.

Im Jahr 2015 blicken wir auf 50 Jahre diplomatische Beziehungen mit dem Staat Israel. Ein Anlass - 70 Jahre nach dem Holocaust - sich über enge und freundschaftliche Zusammenarbeit beider Staaten zu freuen, aber auch auf die besondere Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel hinzuweisen.

Die deutsch-israelischen Beziehungen sind heute eng, vertrauensvoll und vielfältig. Es besteht eine dynamische Zusammenarbeit und ständiger Austausch in den Bereichen Wissenschaft, Kultur, Schul- und Städtepartnerschaft sowie die Arbeit zahlreicher Freundschaftsorganisationen, so beschrieb Prof. Dr. Stetter in seiner Eingangsrede die außenpolitische Partnerschaft und Diplomatie zwischen den beiden Staaten. Nach den Wahlen im März aber gibt es Anlass zur Sorge. Israel hat wieder eine rechts-religiöse Regierung unter Premier Benjamin Netanjahu.

Im Verlauf der Veranstaltung entwickelte sich eine ernsthafte Debatte über die Einbindung Deutschlands in die Friedensinitiative im Nahen Osten: Dennoch warnte der Referent, „dass eine zeitnahe Lösung in diesem Konflikt leider in immer weitere Ferne rückt, solange Israel und Palästina weiterhin Verstöße gegen das Völkerrecht begehen“, so Prof. Dr. Stetter.

Um einen wirklichen Friedensprozess in Gang zu setzen, gilt es „ einem neuen Antisemitismus, der sich hinter mancher Israel-Kritik versteckt, entschieden entgegen zu wirken“, so die Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr. Im vergangenen Jahr hat die Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr eine Veranstaltungsreihe zur Friedenspolitik begonnen. Die nächste Veranstaltung im Rahmen der Friedensreihe findet am Freitag, 7. August um 17.00 Uhr in der Neuen Stadtbücherei statt. Gast ist Dr. Rolf Mützenich, MdB und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte.

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